Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
mit Kundeninformationen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Anti-Aging & Performance Booster – Wafaa Al Nachwati, Frankfurter Straße 4, 35440 Linden (nachfolgend „Verkäufer“) über den Onlineshop des Verkäufers abschliesst.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und technische Schritte
(1) Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Onlineshop (Shopware-System) integrierte Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei läuft der Bestellvorgang in folgenden technischen Schritten ab:
1. Der Kunde legt die gewünschten Waren durch Anklicken des entsprechenden Buttons unverbindlich in den virtuellen Warenkorb.
2. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ oder des Einkaufswagen-Symbols gelangt der Kunde zur Detailansicht des Warenkorbs.
3. Im weiteren Verlauf des Bestellprozesses gibt der Kunde seine persönlichen Daten, die gewünschte Zahlungsart und die Versandart an.
4. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, sämtliche Eingaben nochmals zu überprüfen und über die gängigen Tastatur- und Mausfunktionen (oder den „Zurück“-Button des Browsers) zu korrigieren.
5. Durch Anklicken des den Bestellvorgang abschliessenden Buttons (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“) gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden massgeblich ist, oder
- indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden massgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert (z. B. bei der Auswahl von Vorkasse oder Sofortzahlungsarten).
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, tritt der Vertrag in dem Zeitpunkt in Kraft, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Sollte der Kunde ein Kundenkonto im Onlineshop angelegt haben, werden die Bestelldaten dort archiviert und können vom Kunden passwortgeschützt eingesehen werden.
(5) Für den Vertragsschluss steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung sowie im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(2) Dem Kunden stehen die im Onlineshop des Verkäufers angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung (z. B. Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung).
(3) Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen; Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift massgeblich.
(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(3) Selbstbelieferungsvorbehalt: Wenn der Verkäufer die bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht liefern kann, weil er von seinem Vorlieferanten trotz des vorherigen Abschlusses eines ordnungsgemässen Deckungsgeschäfts nicht beliefert wurde, ist der Verkäufer dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und bereits geleitete Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Mängelhaftung (Gesetzliches Gewährleistungsrecht)
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Waren gemäss den Vorschriften des BGB.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Verkäufer übernommenen Garantie.
(2) Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf, haftet der Verkäufer bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des Geschäfts vorhersehbar und vertragstypisch ist.
(3) Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 8 Besonderer Hinweis zum Widerrufsrecht bei Nahrungsergänzungsmitteln
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen hierzu ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
(2) Verbraucher können ihr Widerrufsrecht wahlweise über die gesetzlich vorgesehenen Wege (z. B. per E-Mail oder Post) oder direkt über den auf der Website des Verkäufers bereitgestellten, leicht zugänglichen Widerrufsbutton (gemäss § 356a BGB) ausüben.
(3) Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Nahrungsergänzungsmittel, deren Original- oder Frischesiegel (z. B. Deckelverschlussfolien, Aromaschutzsiegel oder Blisterverpackungen) nach der Lieferung beschädigt oder geöffnet wurde, sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.
§ 9 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt (salvatorische Klausel).